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Haushaltspolitik im Konflikt mit der Nachhaltigkeit?

September 18th, 2012 · Keine Kommentare

Die Bundesrepublik im Vorwahljahr Autor: Volker Oerter Jens Bullerjahn, stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt, sagt es auf seine Art direkt und unverblümt: Politik muss strategischer, transparenter, solidarischer und langfristiger werden. (Speyer, Mai 2012). Dies vor dem Hintergrund, dass sein Land in zwanzig Jahren über 20 Milliarden Euro Schulden aufgehäuft hat und er nach [...]

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Tags: Haushaltsmodernisierung

Reform der Haushaltswirtschaft durch Neue Steuerung

Januar 26th, 2012 · 1 Kommentar

Gegenreformation wider bessere Einsicht und kein Mittel dagegen? Autor: Dr. Volker Oerter Finanz- und Eurokrise, der Streit um neue Fiskalregeln unter Zeitdruck, auch noch im Konflikt mit der EU-Kommission, beherrschen die Schlagzeilen. Deutschland steht vergleichsweise stabil da, da sollte eigentlich das richtige Klima für rechtzeitige, nachhaltige Veränderung im politischen Verhalten herrschen: Konsequente Fortsetzung der Verwaltungsreformen insbesondere bei [...]

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Tags: Haushaltsmodernisierung

Open Government Camp 2011 in Berlin: Die Politik, nicht die Technik steht im Fokus.

Oktober 2nd, 2011 · 1 Kommentar

Autor: Dr. Volker Oerter Ein Jahr ist es her, da waren in diesem Blog Chancen und Risiken für das Neue Regieren und die Ansätze für Open Government Thema. Der Befund bereits damals: es gibt einen zwingenden Zusammenhang zwischen Open Government und neuer Steuerung im Haushaltswesen. Die NRW-Regierung mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft war mit dem Bekenntnis [...]

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Tags: Haushaltsmodernisierung · Verwaltungsmodernisierung

Von der Kraft des Aussitzens – Anmerkungen zur Reformdebatte

Mai 5th, 2011 · 2 Kommentare

Autor: Dr. Volker Oerter Der Kongress „Effizienter Staat“ kam wie alljährlich auch dieser Tage wieder in Berlin zusammen. Es war und ist, kein Wunder, im Grunde ein Treffen der Gutwilligen oder Gläubigen, die hoffnungsfroh unbeirrt an den Erfolg ihres Projektes glauben, dass auch in Deutschland nach all den Jahren Verwaltungsmodernisierung gelingen könne. Konnte dort die [...]

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Tags: Haushaltsmodernisierung · Verwaltungsmodernisierung

Theaterkultur und Haushaltskonsolidierung – wie geht das?

Dezember 6th, 2010 · Keine Kommentare

Autor: Dr. Volker Oerter Vor ein paar Tagen trafen sich im Berliner Maxim-Gorki-Theater Intendanten deutscher Theater aus Ost und West und diskutierten zum Thema „Geld ist genug da – Theater sterben“. Sie sollten die Fragen beantworten: Kommt in den Subventionskürzungen ein genereller Angriff auf das Ensemble- und Repertoiretheater zum Ausdruck? Wer trifft diese Entscheidungen überhaupt [...]

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Tags: Haushaltsmodernisierung · IT / E-Government

Open Government – Nachhaltige Finanzpolitik: Gelingt das „Neue Regieren“?

Oktober 7th, 2010 · 4 Kommentare

Autor: Dr. Volker Oerter Die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat sich dem „Neuen Regieren“ verschrieben. So steht es in der Koalitionsvereinbarung von Rot-Grün. NRW soll mit Landesregierung und Landesverwaltung ein gutes Beispiel geben. Deshalb soll eine Open-Government-Initiative gestartet werden, die sich an Transparenz, Partizipation und Zusammenarbeit ausrichtet. Applikationen sollen helfen, die gesellschaftlichen [...]

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Tags: Haushaltsmodernisierung · Verwaltungsmodernisierung

Eine richtige Erkenntnis – Jahrzehnte der Verwaltungsmodernisierung für die Katz?

April 21st, 2010 · Keine Kommentare

Autor: Dr. Volker Oerter Die Horrorzahlen, die seit geraumer Zeit Kommunen, Länder, Bund, EU und IWF über die Verschuldung der öffentlichen Haushalte veröffentlichen, führen bei einigen Akteuren offenbar nicht zum Aufwachen, sondern entweder zur Negierung der Realität oder zum offen verbreiteten Defaitismus. Ja, es geht sogar soweit, dass Jahrzehnte der Verwaltungsreformen – oft im breiten [...]

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Tags: Haushaltsmodernisierung