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“E-Gov, E-Gov, du musst wandern…”

12. Januar 2015 · Keine Kommentare

Ein Vorschlag zur Neuordnung der Verwaltungsmodernisierung auf Bundesebene

Von Carsten Köppl

Wer modernisiert eigentlich noch die Verwaltung? Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, qua Ressortverteilung eigentlich dafür zuständig, reizt diese Aufgabe offensichtlich nicht sehr. Für E-Government und Verwaltungsmodernisierung fehlt eine Vision, aber auch Mittel. Der “Bürgerminister” de Maizière richtet seinen Blick über die Verwaltung hinweg in die Gesellschaft: Schutz der Bürger und des Staates vor Cyber-Angriffen, IT-Sicherheit bei Kritischen Infrastrukturen, Netzpolitik und staatliche Souveränität in der IT, das sind seine Themen – E-Government sucht man vergeblich. Wäre es da nicht an der Zeit, mal einen anderen in den Verwaltungsmodernisierungs-Ring steigen zu lassen?

Wer mag sich diese Schuhe anziehen? Das E-Government auf Bundesebene hat schon eine lange, steinige Wanderung hinter sich. Foto: BS/Rainer Sturm, pixelio.de

Wer mag sich diese Schuhe anziehen? Das E-Government auf Bundesebene hat schon eine lange, steinige Wanderung hinter sich. Foto: BS/Rainer Sturm, pixelio.de

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Wirkungsorientierung beim Haushalten – kein Thema für Praktiker in der Bundesrepublik?

5. Januar 2015 · Keine Kommentare

Ein aktueller Beitrag zur Diskussion in Österreich

Von Dr. Volker Oerter

In der Bundesrepublik ist in der politischen Öffentlichkeit immer noch wenig von Wirkungsorientierung zu lesen oder zu hören. Dies Thema ist offenbar immer noch eher etwas für Insider oder Verwaltungsexperten mit dem Binnenblick, eine politische Relevanz wird geleugnet oder gar nicht erst gesehen. Dabei bewegt sich in der EU bereits einiges. Trotz der umfangreichen Fundstellen in der Koalitionsvereinbarung der derzeitigen Großen Koalition scheint es, als sei dieses Thema entweder in die Ablage gewandert oder nur ein Thema für Arbeitsausschüsse zwischen den Ressorts (vgl. S. 62 ff. Projektsteckbrief des Regierungsprogramms Vernetzte und transparente Verwaltung, www.verwaltung-innovativ.de).

Dabei ist es folgerichtig, zwischen der von der EU-Kommission verfolgten Einheitlichkeit der Rechnungslegung in den Mitgliedstaaten durch gemeinsame Standards – European Public Sector Accounting Standards – wegen der damit angestrebten durchgängigen Transparenz des finanziellen Gebarens und der Wirkungsorientierung einen sehr sinnvollen Zusammenhang zu sehen. Evaluierungen in der Schweiz, Vorreiter der WOV – Wirkungsorientierten Verwaltung auf kantonaler Ebene – haben vor Jahren schon gezeigt, dass die politische Kultur der Steuerung sich nachhaltig positiv durch den transparenten Streit um die Wirkungen der aufgewendeten Finanzen geändert hat. In der Republik Österreich ist nun nicht nur mit dem Bundesbudget 2013 erstmals ein wirkungsorientierter Haushalt aufgestellt worden, sondern parallel dazu im Bundeskanzleramt in der Sektion III – Öffentlicher Dienst und Verwaltungsinnovation – in der Abteilung III/9 eine Wirkungscontrollingstelle des Bundes eingerichtet worden.

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Effizienter Staat 2015: Der Cloud-Faktor – Staatsmodernisierung neu denken!

1. Dezember 2014 · Keine Kommentare

Call for papers gestartet

Von Carsten Köppl

18. Effizienter Staat und Bundeskongress Haushalt und Finanzen, dbb forum berlin, 5. und 6. Mai 2015

Der Cloud-Faktor – alles ist vernetzt: Was bereits für Teile der Wirtschaft und für Privatpersonen gilt, trifft für den Staat noch nicht zu. Erst langsam bahnt sich der Vernetzungsgedanke einen Weg in die Modernisierung des Staates – nach wie vor prägen Daten-, Zuständigkeits- und Reforminseln das Bild der Verwaltung. Das Viereck aus Sicherheit, Usability, Kosten und Zuständigkeit verliert seine Tragkraft, sobald eine der Ecken über- und andere unterbetont werden. Auf diese Weise versanden viele E-Governmentund Digitalisierungs-Initiativen des Staates und entfalten nicht die Potenziale, die in ihnen liegen. Was fehlt ist das Big Picture, das alle hinter einem Ziel vereint. Die Digitalisierung und Vernetzung ist der entscheidende Faktor für tragende politischen Prinzipien und damit der Verfasstheit des demokratischen Staates: kommunale Selbstverwaltung, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen, Föderalismus, politische Teilhabe und Bürgernähe von Politik und Verwaltung aber auch Wirtschaftswachstum, gerade für den Standort Deutschland im schärfer werdenden globalen Wettbewerb der Zukunft. Vernetzung und Digitalisierung ist für den modernen Staat zugleich Herausforderung und Ausweg, denn die politischen Instrumente der analogen Zeit verlieren ihre Wirksamkeit im digitalen Zeitalter. Der Verwaltungskongress Effi zienter Staat zeichnet an diesem Big Picture mit. Mit dem Motto „Der Cloud-Faktor – Staatsmodernisierung neu denken! Digitalisierung -– E-Verwaltung – Deutschland 4.0“ steht Vernetzung 2015 in neuer Qualität im besonderen Fokus. In der tausendfachen, intelligenten Vernetzung von Verwaltung/Verwaltung, Verwaltung/Wirtschaft und von Verwaltung/ Bürger liegen die Lösungen der großen Fragen und die Sicherung des Wohlstands kommender Generationen.

Seit 17 Jahren sendet der Verwaltungskongress Effizienter Staat Impulse für die Staatsmodernisierung aus: Von dem Neuen Steuerungsmodell und der Umstellung auf die doppelte Buchführung, den Einzug der wirkungsorientierten Steuerung in die Verwaltungen, über ÖPP, CIO-Konzept und Bürokratieabbau, bis hin zu Open Government und digitale Identitäten. Auf dem Kongress werden Innovationen und Reformkonzepte häufi g weit vor ihrer Realisierung diskutiert. Der Effiziente Staat versteht sich als Forum der Vordenker und Agenda-Setting ist ausdrücklich gewünscht!

Mit dem diesjährigen Motto „Cloud-Faktor“ steht die digitale Vernetzung des Staates mit Bürger und Wirtschaft im Vordergrund.

Call for papers gestartet!

Sie haben interessante Ideen, Anregungen und Vorschläge passend zum Kontext des Oberthemas “Cloud-Faktor – Staatsmodernisierung neu denken!”? Sie haben Anwendungen, Projekte und Fallbeispiele, wie sich Bürger und Verwaltung, Verwaltung und Verwaltung, Wirtschaft und Verwaltung intelligent vernetzen? Dann stellen Sie ihre Ideen auf dem Staatsmodernisierungskongress Effizienter Staat vor. Unsere Themenideen zum Kongress 2015 finden Sie auf Seite 6 der oben verlinkten Borschüre. Gerne nehmen wir aber noch weitere Anregungen mit auf. Reichen Sie uns jetzt ihren Vorschlag bis zum 30. Januar 2015 mit einem kurzen Abstract ein, an: Carsten Köppl, carsten.koeppl@behoerdenspiegel.de, Tel.: 030/55 74 12 51

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Zu wenig IT Kompetenz

24. November 2014 · Keine Kommentare

Bildungsangebote für IT und E-Government in der Verwaltung unzureichend

Von Sirko Hunnius und Prof. Dr. Tino Schuppan

Deutschlands Verwaltung ist für die Umsetzung der Digitalen Agenda nur unzureichend aufgestellt. Das belegte nun das Potsdamer Institut für eGovernment (IfG.CC) in einer Studie im Auftrag des IT-Planungsrates. IT und E-Government haben die Verwaltung zwar tief durchdrungen, das erfordert von den Beschäftigten neues Wissen, neue Fertigkeiten (Skills) und neue Kompetenzen. Das heißt, es geht nicht mehr nur um reines IT-Wissen. Die Studie zeigt, dass spezifisches Wissen für IT und E-Government insgesamt aber nur unzureichend vermittelt wird – sowohl in der Hochschulbildung als auch in der Fort- und Weiterbildung. [Weiterlesen →]

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Neue Steuerung – das Zeitfenster für Reformen schrumpft!

18. November 2014 · Keine Kommentare

Zwanzig Anmerkungen zum Stand der Reformdiskussion

Von Dr. Volker Oerter

Der aktuelle Rahmen in der EU

Der Bericht von Eurostat für die Europäische Kommission vom 6. März 2013 zu der Frage, ob nach den Beschlüssen zur Stärkung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes die nationalen Systeme des öffentlichen Rechnungswesens so zu reformieren seien, dass einheitlich periodengerechte Informationen geliefert werden, hat die andauernde Diskussion über die Einführung der EPSAS-Regeln in der EU ausgelöst. Nach aktuellem Stand ist gegenwärtig innerhalb eines dreistufigen Phasenmodells die Mitteilung der neuen EU-Kommission an das EU-Parlament zu erwarten (Stufe 1). In Stufe 2 (bis Ende 2015) sollen dann in einer EU-Rahmenverordnung entsprechende Leitlinien, Standards und Arbeitsschritte festgelegt, in der Stufe 3 (bis 2020/21) soll EPSAS in den Mitgliedsstaaten schrittweise eingeführt werden. Die Mitteilung der Kommission soll nach einer öffentlichen Konsultation Aussagen zu EPSAS-Standards, Governance, Kosten und Nutzen enthalten. Es wird erwartet, dass diese Mitteilung Anfang 2015 erfolgt. Der Eindruck, dass auch die neue Kommission ihr Ziel der Einführung von EPSAS konsequent verfolgen wird, dürfte nicht falsch sein, die Zeit für konstruktive Einflussnahme entsprechend knapp. [Weiterlesen →]

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Revival der Siebziger

13. November 2014 · 1 Kommentar

Von Carsten Köppl

Die Siebziger, das sind der 1er Golf, Ataris Pong-Konsole oder der erste Personal-Computer und – Gebietsreformen. Doch während erstere mittlerweile überholt und aus der Mode gekommen sind, erfreuen sich kommunale Gebietsreformen einer Renaissance. Kann es richtig sein, dass in einer vernetzten, digitalisierten Welt nach wie vor politische Analogmethoden angewendet werden?

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Zusammenarbeit ist möglich

13. November 2014 · Keine Kommentare

Dienstleistungszentren statt Gebietsfusionen

Von Carsten Köppl

Mecklenburg-Vorpommern greift die Entwicklung vorweg: Trotz Gemeinde- und Kreisgebietsreform, trotz Landkreisen, die teilweise so groß wie das Saarland sind, trotz vorbildhafter Konsolidierung des Landeshaushaltes bleiben die Zahlen kritisch. Die Einnahmen reduzieren sich weiter, ebenso wie die Einwohnerzahl. Und das Verhältnis zwischen Verwaltungspersonal und Bevölkerung wird ungünstig. Neue Reformansätze werden gesucht, denn weitere Gebietsreformen bilden keinen Ausweg mehr – interkommunale Zusammenarbeit bei Unterstützungsaufgaben aber sehr wohl.

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Den Elefanten in Scheiben schneiden

26. September 2014 · Keine Kommentare

von Carsten Köppl

Zum spätsommerlichen Abendempfang lud CSC Berlin am 24. September in die Berliner Geschäftsstelle Unter den Linden. Und der „Berliner Modernisierungs-Zirkus“ folgte, wie Philipp Müller, Director Public Affairs Central and Eastern Europe von CSC, zur Begrüßung erfreut feststellte. Was dann kam, war ein illustrer Abend, der der Digitalisierung des Staates zumindest für ein paar Stunden die ihm innewohnende Dynamik wieder verlieh.

Diskutierten in der Cloud cities von CSC die Digitalisierung des Staates: Martin Schallbruch, Marianne Janik, Lena-Sophie Müller, Christina Kampmann und Philip Müller (von links).

Diskutierten in der Cloud City von CSC die Digitalisierung des Staates: Martin Schallbruch, Marianne Janik, Lena-Sophie Müller, Christina Kampmann und Philip Müller (von links).

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Maschinenlesbare Daten oder: weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut?

11. Juli 2014 · Keine Kommentare

Autor: Dr. Sönke E. Schulz

Verfolgt man aktuelle Gesetzesvorhaben zur Verwaltungsmodernisierung und im Kontext von Open Government Data auf Bundesebene, kann einen der Eindruck beschleichen, die interministerielle Abstimmung wäre verbesserungswürdig. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat jüngst einen Entwurf zur Neufassung des Informationsweiterverwendungsgesetzes veröffentlicht (im Folgenden: IWG-E) und zur Diskussion gestellt. Er dient der Anpassung an die Vorgaben der ebenfalls geänderten europäischen PSI-Richtlinie. Aber auch das E-Government-Gesetz des Bundes (EGovG) – gerade mal vor etwa einem Jahr in Kraft getreten – enthält in § 12 EGovG Regelungen zu Open Data. Weiß die linke Hand nicht, was die rechte macht?

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Wo steht der CIO?

11. März 2014 · Keine Kommentare

Neue Studie: Technologie wird wichtiger, CIO nicht / IT-Budgets optimistisch

Autor: Carsten Köppl

Werden die CIOs auf dem Weg in die digitale Gesellschaft abgehängt? Eine neue Studie der Unternehmensberatung Capgemini zeigt, dass über alle Branchen das IT-Know-how der Führungsebene stark gestiegen, die Anzahl der CIOs, die an den Führungssitzungen teilnehmen, aber gesunken ist. Wird der CIO wieder zum Dienstleister gestutzt? Die Studie schlägt auch eine neue Kerbe in das Selbstverständnis der IT-Beauftragten und CIOs der öffentlichen Hand – ihre Stellung ist noch nicht gefestigt und einer beständigen Veränderung unterworfen.

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